Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Versandhandel der Firma Ideenschmiede
1. Allgemeines, Geltungsbereich
db-Werbeartikel bietet Waren zum Kauf an. Allen Bestellungen, Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich nachfolgende AGB zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie zwischen db-Werbeartikel und dem Kunden vereinbart wurden. Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch
2. Vertragsschluss
Die Präsentation von Waren stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot von db-Werbeartikel dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und db-Werbeartikel kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch db-Werbeartikel zustande. Wir behalten uns vor, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität – abzulehnen. Der verbindliche Auftrag des Kunden erfolgt durch Klicken auf „Bestellung absenden“. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Auftragsannahme durch db-Werbeartikel dar. Die Auftragsannahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch ein entsprechendes Bestätigungsschreiben von db-Werbeartikel. Eine Annahme des Auftrags kann auch durch die direkte Versendung der Ware an den Kunden erfolgen.
3. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro und sind Bruttopreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Die Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Transportversicherung. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
4. Liefer- und Versandbedingungen
Bestellungen und Lieferungen sind momentan nur innerhalb Deutschlands der Schweiz und Österreich möglich. Die Wahl des Versandwegs und der Versandart liegen im freien Ermessen von db-Werbeartikel. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. db-Werbeartikel liefert die Ware nach vollständigem Zahlungseingang innerhalb der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden im Bestellformular angegebene Versandadresse. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält db-Werbeartikel sich vor, nicht zu liefern. Sollten Lieferhindernisse auftreten, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. db-Werbeartikel kann vom Vertrag zurückzutreten, wenn db-Werbeartikel aus Gründen, die db-Werbeartikel nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert wird. Sollte db-Werbeartikel von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wird der Kunde unverzüglich informiert und ein bereits auf den Kaufpreis gezahlter Betrag unverzüglich erstattet.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann per Vorkasse oder per PayPal erfolgen. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Zahlung per Vorkasse (Vorabüberweisung) Die bestellte Ware wird an den Kunden versendet, sobald die vollständige Zahlung auf dem Konto von db-Werbeartikel gutgeschrieben wurde. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto, das wir Ihnen in der E-Mail mitteilen. Zahlung per PayPal Bei Bezahlung per PayPal verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu bezahlen. Die bestellte Ware wird schnellstmöglich versendet, sobald die vollständige Zahlung auf dem PayPal Konto von db-Werbeartikel gutgeschrieben wurde.
6. Versandkosten
Es gelten folgende Bruttopreise, sofern nicht anders angegeben: Lieferungen innerhalb Deutschlands: pauschal 11,30 Euro Wenn eine Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausgeliefert werden muss, wird der Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal berechnet.
7. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht:
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten per Brief oder durch Rücksendung der Sache an: db-Werbeartikel Im Gewerbepark 15 79252 Stegen oder per E-Mail an: vertrieb@db-Werbeartikel.com oder per Telefax an: +49 7661/97 390-50
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen auf unsere Kosten abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von db-Werbeartikel. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung nicht zulässig. Der Kunde hat db-Werbeartikel unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet, sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt, beschädigt oder vernichtet worden ist.
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware. Die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung bei Vorliegen eines Mangels der Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 437 Nr. 1 und Nr. 2 BGB).
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre bei Verbrauchern ab Erhalt der Ware. Bei Unternehmern beträgt sie ein Jahr ab Erhalt der Ware. Im Falle eines Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). db-Werbeartikel kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware zweckentfremdet verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt. Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, offensichtlicher Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind db-Werbeartikel unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware mitzuteilen (Telefon/E-Mail/Fax/Post). Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
10. Transportschäden
Bitte reklamieren Sie unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt sofort beim Spediteur/Frachtdienst und nehmen Sie Kontakt mit db-Werbeartikel auf (per Telefon/Email/Fax/Post), damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Sollten Sie verborgene Mängel entdecken, melden Sie diese bitte ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
11. Texte und Bilder
Die Bilder und Texte auf allen unseren Internetpräsenzen sind urheberrechtlich geschützt.
12. Haftung
db-Werbeartikel haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von db-Werbeartikel oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von db-Werbeartikel oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. db-Werbeartikel haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von db-Werbeartikel oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflicht). Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet db-Werbeartikel gegenüber Kunden, die Unternehmer sind nicht; gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, haftet db-Werbeartikel nur für den vorhersehbaren Schaden. Die in den vorstehenden Sätzen enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
13. Datenschutz & Sicherheit
Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Unsere Datenschutzbestimmungen finden sei hier (aktiver link zu Datenschutz & Sicherheit).
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung. (Stand: Dez. 2010)